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Lebensbedrohliche Inhalte: EU-Kommission droht Tiktok mit Verbot

TikTok © Nitish Gupta / Pixabay
Symbolbild. © Nitish Gupta / Pixabay

Die weiterhin extrem populäre, aus China stammende Video-App TikTok ist weiterhin international sehr kontrovers. In den USA liegt schon seit Jahren immer wieder ein Verbot der Anwendung auf dem Tisch. Nun droht ein Bann auch in der EU. Die EU-Kommission hat dem Tiktok-Chef Shou Zi Chew laut heise weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten.

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Sorge über bedrohliche Inhalte und Spionage

Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer:innen über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangen, ließ EU-Kommissar Thierry Breton am Donnerstag nach einem Gespräch mit Chew mitteilen.

Breton sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalist:innen ausspioniert und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt würden. „Ich habe Tiktok-CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern“, teilte Breton mit. Das gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das für große Plattformen ab dem 1. September dieses Jahres anwendbar ist.

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TikTok droht mit Sanktionen

„Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen“, ergänzte Breton. Das neue EU-Gesetz ermögliche bei wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.

Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform steht schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzer:innen in der Kritik. Unter anderem bestehen Befürchtungen, dass der chinesische Staat Zugriff auf Tiktok-Daten haben könnte. Tiktok weist das jedoch zurück.

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