Gesetzesentwurf

Indien steht kurz vor Verbot aller privaten Kryptowährungen

© Ewan Kennedy on Unsplash
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Schon im März hat die indische Regierung den Plan offenbart, sämtliche Kryptowährungen – mit Ausnahme einer landeseigenen digitalen Coin – zu verbieten (Trending Topics berichtete). Nun steht Indien kurz davor, diesen Plan in die Tat umzusetzen. Laut t3n hat die Regierung am Dienstag den Entwurf für das „Gesetz über Kryptowährungen und die Regulierung offizieller digitaler Währungen“ vorgestellt. Dieses Gesetz sieht vor, den Besitz, die Ausgabe, das Mining, den Handel und die Übertragung von fast allen privaten Kryptowährungen zu verbieten.

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Indien fürchtet Geldwäsche und Terrorfinanzierung

Der indische Premierminister Narendra Modi hat bereits Anfang November „alle demokratischen Nationen“ in Bezug auf Kryptowährungen zur Zusammenarbeit aufgerufen. Man müsse gemeinsam sicherstellen, dass die digitalen Assets „nicht in falsche Hände geraten, die unsere Jugend verderben können“.  Damit bekräftigte Modi erneut die sehr misstrauische Position, die Indiens Regierung gegenüber Bitcoin und Co einnimmt. Vor allem fürchtet die Regierung durch Kryptowährungen Geldwäsche und die Finanzierung von Terrorismus.

Laut CoinGape will die Regierung einen strengen Mechanismus einführen, mit dem Strafverfolgungsbehörden den Ursprung von Kryptowährungen zurückverfolgen können. Das soll dabei helfen, illegale oder „antinationale“ Aktivitäten stoppen. Weiterhin hält Indien jedoch an den Plänen zu einer landeseigenen digitalen Währung fest. Der Gesetzesentwurf sieht nämlich vor, dass die Zentralbank des Landes eine sogenannte CBDC (Central Bank Digital Currency) herausgeben soll. Im vergangenen Jahr war die Regierung laut t3n jedoch mit einem ähnlichen Vorstoß am obersten Gerichtshof Indiens gescheitert.

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Exodus von Minern wie bei China möglich

Reuters zufolge könnte die Regierung zuerst Kryptowährungen als Anlageklasse und nicht als Währung klassifizieren. In einem zweiten Schritt wäre zu erwarten, dass das Marketing für Kryptowährungen beschnitten wird, um sie für Kleinanleger:innen weniger sichtbar und damit weniger attraktiv zu machen. Im Endeffekt würde dann aber auf jeden Fall das komplette Verbot der Assets erfolgen. Damit könnte Indien, ähnlich wie kürzlich China, einen Exodus von Minern  von Bitcoin und Co auslösen.

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