JustizOnline: Digitales Amt wird um Justiz-Plattform erweitert

JustizOnline ist seit heute verfügbar: „Ich freue mich sehr, dass wir mit JustizOnline heute einen neuen, digitalen Zugang zu den österreichischen Gerichten und Staatsanwaltschaften eröffnen können“, erklärte Justizministerin Alma Zadić anlässlich des Starts der Plattform. Bürgerinnen und Bürger sollen künftig „einfach und digital“ mit der Justiz interagieren können.

JustizOnline seit heute verfügbar

JustizOnline sei eine „Webplattform, die höchste Barrierefreiheits-und Sicherheitsstandards gewährleistet“ und sich durch „modernes Design“ auszeichne. Nutzerinnen und Nutzer sollen etwa Einsicht in laufende Verfahren und Akten nehmen und Aktenbestandteile herunterladen können. Außerdem lassen sich über JustizOnline ab sofort Auszüge aus dem Firmen- und Grundbuch anfordern. Die Plattform funktioniere am Smartphone und am Computer, hieß es im Rahmen der Pressekonferenz. Und: Es gibt einen Chatbot namens „Justitia“, der „einfache juristische Fragen“ beantworten können soll.

Erste Funktionen bereits online

Zadić weiter: „Bestehende Anliegen oder Fragen können dank JustizOnline rasch, unbürokratisch und zeitlich ungebunden vorgebracht werden.“ Dafür würden folgende Funktionen zur Verfügung stehen:

• Verfahrenseinsicht: „Verfahrensstand, Ladungen, Terminübersicht und Eingaben sowie Abruf von Dokumenten“
• Akteneinsicht: „Download von Akten – immer und überall. Einzeln, oder als Gesamtakt für die persönliche Ablage“
• Formulare: „Wichtige Formulare und Anträge an Gerichte sowie Staatsanwaltschaften“
• Firmenbuchabfrage: „Firmensuche, Firmeninformationen und Herunterladen von Firmenbuchauszügen, sowie Urkunden“ (kostenpflichtig)
• Grundbuchsabfrage: „Grundbuchabfragen und Downloadmöglichkeit von Grundbuchsauszügen“ (kostenpflichtig)
• Informationen und Service: „Erklärungen und Antworten zu justizspezifischen Problemen des Alltags mithilfe von Chatbot Justitia und Begriffslexikon finden“

Laufende Optimierung der Plattform

Man habe bei der Entwicklung auch Richterinnen, Richter und Gerichtskanzleien eingebunden. Die Plattform soll laufend verbessert werden. Zadić: „Klar ist, dass wir die Plattform laufend optimieren und um zusätzliche Services erweitern werden. Mit dem heutigen Launch von JustizOnline geben wir den Startschuss für eine nach und nach wachsende Plattform, denn JustizOnline soll der zentrale digitale Zugang für alle digitalen Services der Gerichte und Staatsanwaltschaften sein.“

„Wichtiger Meilenstein“

Zudem treibe man so die Digitalisierung weiter voran – auch wenn Österreich hier schon führend sei, wie Justizministerin Zadić erklärte: „Die österreichische Justiz ist im internationalen Vergleich bereits seit vielen Jahren Vorreiterin in Sachen Digitalisierung. In der Vergangenheit konnte sie beispielsweise mit dem elektronischen Rechtsverkehr, dem elektronischem Grundbuch oder der digitalen Aktenführung bereits wichtige Serviceangebote auf den Weg bringen. Mit JustizOnline machen wir den Zugang zur österreichischen Justiz noch bürger*innennäher. In Zukunft werden Bürgerinnen und Bürger schnell und digital zu ihrem Recht kommen.“

Ähnlich erfreut zeigt sich Digitalisierungsministerin Margarethe Schramböck: „JustizOnline ist ein wichtiger Meilenstein für den Ausbau des Digitalen Amts in Österreich. Dieser Schritt ist notwendig, wenn wir mit den Entwicklungen auf europäischer Ebene, in Bevölkerung und Wirtschaft Schritt halten wollen. Das Vorantreiben der Digitalisierung der Justiz ist erforderlich, um den nachvollziehbaren Erwartungen der Bürgerinnen und Bürgern sowie der Unternehmen zu entsprechen“.

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