USA

Ripple: Nahendes Urteil im Rechtsstreit mit der SEC beflügelt XRP-Preis

Ripple. © Jakob Steinschaden
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Es ist nunmehr fast zwei Jahre her, seitdem die US-Börsenaufsicht SEC das Krypto-Unternehmen Ripple verklagt hat. Der Grund: Die SEC nimmt an, dass die XRP-Token unter das Wertpapiergesetz der USA fallen – und Ripple als Herausgeber dafür belangt werden müsste, weil die vermeintlichen Wertpapiere unerlaubt auf dem Markt verkauft worden waren. Bei der Klage geht es wie berichtet nicht nur um satte 1,3 Milliarden Dollar, sondern auch um eine richtungsweisende Entscheidung der Gerichte.

Nach einem jahrelang schwelenden Rechtstreit haben nun beide Streitparteien – also Ripple als auch die SEC das U.S. District Court Southern District of New York um ein zusammenfassendes Urteil gebeten. Beide Parteien meinen, dass es genug Beweise gebe, um ein Urteil zu fällen, ohne den Gerichtsprozess weiter fortsetzen zu müssen. Ripple-CEO Brad Garlinghouse twitterte dazu kürzlich zu den SEC-Unterlagen: „Sie will alles umgestalten in dem unzulässigen Bestreben, ihre Zuständigkeit weit über die ihr vom Kongress verliehenen Befugnisse hinaus auszuweiten.“ Meint: Die SEC wolle ihre Zuständigkeit auf Krypto-Assets ausweiten und deswegen endlich ein Urteil.

Ripples Chef-Verteidiger Stuart Alderoty gibt sich derweil siegessicher. Die SEC könne „nicht einen einzigen Punkt des Howey-Tests“ in Bezug auf XRP beweisen. Bedeutet: Der Howey-Test ist der grundlegende Test von Werten, um zu zeigen, ob sie Wertpapiere sind oder nicht. Würde XRP diesen Test bestehen, dann würde die SEC den Fall gewinnen. Da sich Garlinghouse aber auch mit Vertretern der CFTC (Commodity Futures Trading Commission) traf, meinen nun viele, Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Denn während sich die SEC um Wertpapiere kümmert, ist die SEC für den Rohstoffhandel („Commodities“) zuständig. Das nährt wiederum die Vermutung, dass XRP eben nicht als Wertpapier, sondern als eine Art digitaler Rohstoff ähnlich Bitcoin eingestuft werden könnte.

Ripple: Bei der SEC-Klage gegen das Krypto-Asset XRP geht es um 1,3 Mrd. Dollar

Urteil würde auch Ethereum-Status betreffen

Da nun, nach fast zwei Jahren Rechtsstreit, ein baldiges Urteil in dem Fall ansteht, ist der Preis von XRP in Bewegung gekommen. Da sich die Ripple-Vertreter siegessicher zeigen, haben das Trader zum Anlass genommen, den Preis des umstrittenen Tokens in die Höhe zu treiben. XRP ist zurück auf dem höchsten Stand seit Mai, als der Krypto-Markt insgesamt crashte. Während andere Krypto-Assets derzeit stark fallen, legte der Token in der vergangenen Woche 20 Prozent zu.

Nun bleibt aber weiterhin offen, wie der Fall ausgehen wird. Die SEC ist bereits in mehreren Fällen aktiv geworden, wo Krypto-Token als Wertpapiere angesehen wurden – und hat so etwa die Krypto-Projekte der Messaging-Apps Kik und Telegram unterbunden. Ripple-CEO Brad Garlinghouse betonte immer wieder, dass XRP-Token keine Anteile am Unternehmen Ripple darstellen würden, sondern sich der Preis am Markt über Angebot und Nachfrage ergeben würde.

Bei Ethereum nach dem Wechsel zu Proof of Stake gibt es ebenfalls die große Frage, ob ETH-Token Wertpapiere sind oder nicht. SEC-Chef Gary Gensler sowie eine SEC-Klage im Fall des Krypto-Youtubers Ian Balina legen nahe, dass man bei der Börsenaufsicht der Meinung ist, Ethereum wäre eine art digitales Wertpapier.

„XRP ist denzentralisiert“: Ripple will sich mit neuer US-Regierung vergleichen

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