„Großer Sieg“: Krypto-Industrie feiert Gerichtsurteil zugunsten von XRP
Es ist ein Etappensieg in einem ganz großen Streit: Nachdem die US-Börsenaufsicht SEC bereits 2020 eine Klage gegen das Krypto-Unternehmen Ripple wegen mutmaßlich illegaler Wertpapier-Token vom Zaun brach, folgten zahlreiche weitere Klagen, unter anderem gegen Binance und Coinbase. Immer auch die Frage: Haben diese Krypto-Unternehmen illegal digitale Wertpapiere in Form von Token wie XRP, SOL, MATIC oder ADA auf den Markt gebracht bzw. gehandelt?
Nun gibt es eine konkrete Antwort auf die Frage. US-Richterin Analisa Torres vom Bezirksgericht im südlichen Bezirk von New York ist der Ansicht, dass der Handel mit XRP-Token im Retail-Bereich nicht als Geschäft mit Wertpapieren anzusehen ist. Damit wird – zumindest teilweise – der Vorwurf der SEC entkräftet, Ripple und andere hätten illegal so etwas wie digitale Aktien auf den Markt gebracht. Der Jubel in der Krypto-Industrie war sogleich groß.
„An den meisten Tagen liebe ich es, Anwalt zu sein. Heute ist so ein Tag“, so etwa Paul Grewal, als Chief Legal Officer bei Coinbase tief in die SEC-Klagen involviert. Die entscheidenden Sätze des Gerichtsurteils für ihn: „XRP ist als digitaler Token nicht an und für sich ein Vertrag, eine Transaktion oder ein Schema, das die Howey-Anforderungen eines Anlagevertrags verkörpert.“ Und: „Die programmatischen Verkäufe von XRP durch Ripple [an Börsen für digitale Vermögenswerte] stellten kein Angebot und keinen Verkauf von Anlageverträgen dar.“ Damit sieht sich Coinbase aus dem Schneider: Wenn XRP kein Wertpapier ist, dann sind es viele andere Token wahrscheinlich auch nicht. Sogleich hat Coinbase den Handel mit dem seit 2020 umstrittenen Token wieder aufgenommen.
Coinbase und Ripple feiern Urteil
Nicht nur bei Coinbase, sondern natürlich auch drüben bei Ripple ist Feierstimmung. „Ein großer Sieg heute – rechtlich gesehen ist XRP kein Wertpapier. Ebenfalls eine Frage des Gesetzes – Verkäufe an Börsen sind keine Wertpapiere. Verkäufe von Führungskräften sind keine Wertpapiere. Andere XRP-Ausschüttungen – an Entwickler, an Wohltätigkeitsorganisationen, an Mitarbeiter – sind keine Wertpapiere“, so Stuart Alderoty, Chief Legal Officer bei Ripple. Sein CEO, Brad Garlinghouse, bezeichnete das Urteil in einem Interview als „einen großen Sieg für Ripple, aber noch wichtiger für die gesamte Branche in den USA“.
Ausgestanden ist die Angelegenheit aber noch nicht. Bei der SEC hat man das Urteil zur Kenntnis genommen und würde es einem Review unterziehen. Es ist möglich, dass die US-Börsenaufsicht gegen das Urteil Berufung eingelegen wird. Außerdem sieht auch die mächtige US-Behörde das Urteil als Teilsieg an. Denn zwar sind XRP-Handel- und Verkauf an Retail-Investor:innen nicht als Wertpapierhandel zu werten, sehr wohl aber der Verkauf an institutionelle Investor:innen. Und das hat Ripple über einen Betrag von 728,9 Millionen US-Dollar gemacht.
Jedenfalls aber atmen die Betreiber:innen von in den USA tätigen Krypto-Börsen auf. Gut möglich, dass man in den nächsten Tagen sehen wird, dass unterschiedliche Token wie XRP, ADA, MATIC oder SOL wieder Einzug in die Angebote von Exchanges und Brokern finden. Der Krypto-Markt insgesamt hat nach dem Urteil sprunghaft zugelegt. Die marktkapitalisierung sprang durch satte Zugewinne vor allem bei XRP, aber auch anderen Krypto-Assets, von 1,18 auf 1,26 Billionen Dollar – ein Plus von fast 80 Milliarden Dollar innerhalb weniger Stunden.
XRP teilweise nicht als Security zu werten – Gerichtsurteil befeuert Krypto-Kurse
