Nächste Runde

Übernahmestreit: Twitter verklagt Elon Musk in Delaware

Elon Musk. © Tesla Motors
Elon Musk. © Tesla Motors

Twitter gegen Musk, die nächste Runde: Nachdem der Tesla-CEO angekündigt hatte, die Social-Media-Plattform nun doch nicht übernehmen zu wollen, macht Twitter ernst und verklagt ihn. Bei Twitter sei man „weiterhin entschlossen, das Geschäft zu den Bedingungen abzuschließen, auf die sich die beiden Parteien zuvor geeinigt hatten“. Eingereicht wurde die Klage im US-Bundesstaat Delaware.

Twitter wirft Musk „öffentliches Spektakel“ vor

Die Klagschrift umfasst rund 60 Seiten und lässt kaum Interpretationsspielraum offen: Twitter will, dass Musk die Übernahme durchzieht. Übersetzt klingt das so: „Im April 2022 schloss Elon Musk eine verbindliche Fusionsvereinbarung mit Twitter ab und versprach, sich nach Kräften für den Abschluss des Geschäfts einzusetzen. Jetzt, weniger als drei Monate später, weigert er sich, seinen Verpflichtungen gegenüber Twitter und seinen Aktionären nachzukommen, weil der von ihm unterzeichnete Vertrag nicht mehr seinen persönlichen Interessen dient. Nachdem er ein öffentliches Spektakel veranstaltet hat, um Twitter ins Spiel zu bringen, und nachdem er einen verkäuferfreundlichen Fusionsvertrag vorgeschlagen und dann unterzeichnet hat, glaubt Musk offenbar, dass es ihm – im Gegensatz zu jeder anderen Partei, die dem Delaware-Vertragsrecht unterliegt – freisteht, seine Meinung zu ändern, das Unternehmen zu ruinieren, seinen Betrieb zu stören, den Wert für die Aktionäre zu zerstören und zu gehen.“

Twitter braucht das Gegenteil von Elon Musk

Vier Tage sollten reichen

Musk habe damit auch Twitter und sein Geschäft „in Verruf gebracht“. Die Klage erhebe man, „um Musk von weiteren Vertragsverletzungen abzuhalten, ihn zu zwingen, seine rechtlichen Verpflichtungen zu erfüllen, und den Vollzug der Fusion zu erzwingen, sobald die wenigen ausstehenden Bedingungen erfüllt sind“. In einem Satz: Elon Musk soll zahlen. Die Anwälte von Twitter sind derart vom Fall – und dessen Gewinn – überzeugt, dass sie nur vier Tage vor dem Delaware Court benötigen würden, um zu beweisen, dass der reichste Mensch der Welt „gezwungen werden sollte, seine Vereinbarung einzuhalten“, wie Bloomberg schreibt.

Delaware soll dafür bekannt sein, auch komplexe Fälle innerhalb weniger Monate zur Gerichtsverhandlung bringen zu können. In der Vereinbarung über die Übernahme von Twitter ist festgelegt, dass alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Übernahme in Delaware verhandelt werden müssen. Auch Tesla und Twitter sind in Delaware angesiedelt.

Fake-Accounts „ein Vorwand“

Offen bleibt nach wie vor noch, warum sich Musk nun tatsächlich vom Kauf zurückziehen will. Geht es nach Twitter, ist der Auslöser klar: Der Aktienmarkt befindet sich im Abschwung, Twitter ist mittlerweile deutlich weniger wert als noch vor wenigen Monaten – wie übrigens auch der Tesla-CEO. Das schrumpfende Vermögen dürfe aber keine Ausrede sein, in der Kaufvereinbarung sei klar festgehalten, dass eine derartige Entwicklung von Musk getragen werden müsse. Die offizielle Begründung – Unklarheiten über die Anzahl an Fake-Accounts – sei lediglich ein Vorwand. Twitter bat das Gericht ebenfalls um eine „beschleunigte Prüfung“. Experten sehen das Unternehmen im Vorteil – sind sich aber auch nicht sicher, ob Musk überhaupt zur Übernahme gezwungen werden kann.

Nächste Mail: Elon Musk will alle Angestellten mindestens 40 Stunden im Büro sehen

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