Krypto-Regulierung

EU verschiebt Endabstimmung über MiCA wegen Übersetzungsproblem

© Kanchanara on Unsplash
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Die endgültige Abstimmung über das mit Spannung erwartete Krypto-Regelwerk der Europäischen Union, bekannt als die „Markets in Crypto Assets“ (MiCA), wurde auf April 2023 verschoben. Es handelt sich um die zweite Verzögerung bei der endgültigen Abstimmung. Bereits im November 2022 gab es eine Verschiebung auf Februar 2023. Die jüngste Verzögerung ist laut Cointelegraph auf ein technisches Problem zurückzuführen, bei dem das offizielle 400-seitige Dokument nicht in die 24 Amtssprachen der EU übersetzt werden konnte.

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MiCA-Dokumente in 24 Amtssprachen zu übersetzen

Rechtsdokumente wie das MiCA, die auf Englisch verfasst sind, müssen den EU-Vorschriften entsprechen und in allen 24 Amtssprachen der EU erscheinen. Die erste Verzögerung im November 2022, bei der die endgültige Abstimmung auf Februar verschoben wurde, war ebenfalls auf Übersetzungsprobleme zurückzuführen. Eine Verzögerung der endgültigen Abstimmung bedeutet, dass die europäischen Finanzaufsichtsbehörden länger warten müssen, bevor sie die Durchführungsbestimmungen für die Rechtsvorschriften ausarbeiten können. Sobald die MiCA offiziell genehmigt ist, haben die Finanzaufsichtsbehörden 12 bis 18 Monate Zeit, um die technischen Standards zu erstellen.

Der Ausschuss des Europäischen Parlaments verabschiedete die MiCA-Gesetzgebung im Oktober 2022, fast zwei Jahre nach ihrer Einführung im September 2020. Die zweite Verzögerung kommt, obwohl es eine wachsende Nachfrage nach der Verabschiedung der Gesetzgebung gab. Insbesondere die durch FTX verursachte Krypto-Ansteckung hat den Druck erhöht. Stefan Berger, Mitglied des Wirtschaftsausschusses des Europäischen Parlaments, bezeichnete den Zusammenbruch von FTX als einen „Lehman-Brothers-Moment“, der „verhindert werden muss“, als er für die Notwendigkeit von Vorschriften wie MiCA plädierte.

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Standardregulierung für Kryptowährungen

Mit MiCA wollen die europäischen Politiker eine Standardregelung festlegen, um harmonisierte Regeln für Kryptoanlagen auf EU-Ebene zu schaffen. Dadurch soll Rechtssicherheit für Kryptoanlagen entstehen, die nicht durch bestehende EU-Gesetze abgedeckt sind. Die Krypto-Verordnung wird Leitlinien für den Betrieb, die Struktur und die Governance von Emittenten digitaler Vermögenswert-Token festlegen. Die Gesetzgebung wird auch Regeln für Transparenz und Offenlegungsanforderungen für die Ausgabe und den Handel mit Krypto-Assets bieten.

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