Budgetierung

Finanzminister Magnus Brunner: Starke Wirtschaftserholung im Jahr 2021

Finanzminister Magnus Brunner © BMF
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„Wir haben während der Pandemie dazugelernt. Dadurch konnten wir im Jahr 2021 eine gute wirtschaftliche Entwicklung verzeichnen, auch im internationalen Vergleich“, sagte Finanzminister Magnus Brunner bei einer Pressekonferenz über die budgetäre Entwicklung 2021 am Montag. Brunner präsentierte gemeinsam mit WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr auch die Prognosen für das Jahr 2022. Ihm zufolge hat die österreichische Wirtschaft vergangenes Jahr die Krise deutlich besser bewältigt als noch im Jahr 2020. In vielen Bereichen liege sie sogar mittlerweile über dem Vorkrisenniveau.

„Keine Insolvenzwelle dank Hilfsinstrumenten“

„Die Budgetierung war auch im vergangenen Jahr immer noch herausfordernd, es gab immer wieder Einschränkungen für Betriebe. Jedoch konnten wir eine breite Palette an Hilfsinstrumenten bieten, wodurch keine Insolvenzwelle entstand. Am meisten haben Firmen den Ausfallsbonus in Anspruch genommen. Hier konnten wir die Genehmigungsdauer auf sieben Tage beschränken“, so Magnus Brunner. Diese Hilfen seien die Basis für die positive wirtschaftliche Entwicklung gewesen. So gab es 2021 ein Wirtschaftswachstum von 4,1 Prozent. In diesem Jahr liegt die WIFO-Prognose bei 5,2 Prozent, im Jahr 2023 bei 2,5 Prozent.

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Nach den Öffnungen im Dezember gab es zum Jahresabschluss noch einen Schub für die Wirtschaft. Sowohl beim Konsum als auch beim Tourismus gibt es wieder eine Erholung. Brunner hofft darauf, dass keine weiteren Lockdowns mehr erforderlich sind, um diese Entwicklung beizubehalten. Auch wenn diese „günstiger“ geworden sind als die im Jahr 2020, kosten sie die Wirtschaft immer noch pro Woche 400 Millionen Euro.

Viertes Quartal glimpflicher als erwartet

Der Nettofinanzierungssaldo im Jahr 2021 liegt bei minus 18 Milliarden Euro, was gegenüber 2020 um 4,5 Milliarden Euro höher war. Die bereinigten Auszahlungen lagen bei 104 Milliarden Euro und damit um fast acht Milliarden Euro höher als im Vorjahr. Dagegen lagen die Einzahlungen bei 86 Milliarden Euro, also im Vergleich zu 2020 um 12,4 Milliarden höher. Die Corona-Hilfen lagen 2021 mit 19 Milliarden Euro allerdings etwas niedriger als 2020. Von den Hilfen im Jahr 2021 flossen acht Milliarden Euro in Unternehmenshilfen. Vier Milliarden Euro flossen in die Gesundheit, 3,7 Milliarden Euro in die Kurzarbeit und 1,4 Milliarden Euro in den Härtefallfonds.

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Vor allem das vierte Quartal lief für die österreichische Wirtschaft trotz Lockdown glimpflicher als erwartet, erläuterte Gabriel Felbermayr. „Bei der Wirtschaftsleistung gab es nur ein Minus von 2,2 Prozent.  Das ist zwar immer noch ein Einbruch von 2,3 Milliarden Euro, aber eine bessere Bilanz als befürchtet“, so der WIFO-Direktor. Vor allem gegenüber Deutschland war die wirtschaftliche Entwicklung deutlich stärker, da die heimische Industrie trotz Lockdown liefern konnte. Auch ohne Lockdown erlitt Deutschland dagegen Industrie-Schwächen. Insgesamt gebe es aber in der Eurozone mittlerweile eine gute Entwicklung. Sowohl Italien, Frankreich als auch Spanien würden gute Zahlen zeigen.

Lockdowns in Zukunft vermeiden

Felbermayr betonte, wie wichtig es ist, künftige Lockdowns zu vermeiden. „Ohne die Erfordernis der Covid-Maßnahmen hätten wir beim Haushalt schon die schwarze Null erreicht. Die Öffnungen werden die Wirtschaft ankurbeln, doch es ist wichtig, die Pandemie komplett in den Griff zu bekommen.“ Speziell die kommende Impfpflicht sei dafür von großer Bedeutung. Ebenfalls entscheidend für die Entwicklung im Jahr 2022 sei die neue Steuerreform.

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