Neue Regeln

Sozialpartner einig: Kurzarbeit wird um sechs Monate verlängert

Symbolbild. © Free-Photos / Pixabay
Symbolbild. © Free-Photos / Pixabay

Die Kurzarbeit geht in die dritte Runde, nach zwei Mal drei Monaten wird sie ein drittes Mal um gleich sechs Monate verlängert. Die Sozialpartner konnten sich heute auf ein Modell einigen, das allerdings einige Änderungen mit sich bringt.

Kurzarbeit: Höhere Mindestarbeitszeit

Ab Oktober startet die dritte Phase der Kurzarbeit. Die wichtigsten Neuerungen: Die Mindestarbeitszeit wird auf 30 Prozent angehoben, kann in Ausnahmefällen aber unterschritten werden. Dazu bedarf es allerdings der Zustimmung der Sozialpartner. Welche Kriterien dann herangezogen werden, ist noch unklar. Bis zu 80 Prozent darf die Höchstarbeitszeit betragen. Am Netto-Ersatzlohn ändert sich nichts, 80 bis 90 Prozent (abhängig vom Bruttolohn) bekommt der Arbeitnehmer.

Künftig standardisiertes Verfahren

Unternehmen, die die Kurzarbeit weiter nutzen wollen, müssen eine Prognoserechnung vorlegen. Insgesamt soll die Bedürftigkeit künftig anhand eines standardisierten Verfahrens überprüft werden, schreibt der ORF. Laut ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian werde es „kein Durchwinken“ geben, man werde bei Anträgen genauer hinsehen. Für die Arbeitnehmer gibt es auch eine Neuerung: Wer für die Kurzarbeit angemeldet wird, soll sich parallel weiterbilden. „Weiterbildungsbereitschaft“ nennt die Regierung das, neue Angebote will man in Zusammenarbeit mit dem AMS erstellen.

(Fast) alle zufrieden

Die Regierung lobte das neue Paket explizit, die Kurzarbeit habe in der Coronakrise bisher „massive Wirkung” gezeigt, erklärte Kanzler Kurz. Auch Werner Kogler lobte die Sozialpartner und dankte für die Zusammenarbeit. Insgesamt gibt es nur wenig Kritik: SPÖ und FPÖ SPÖ „begrüßen die Sozialpartner-Einigung zu Kurzarbeit“ beziehungsweise die Verlängerung ebendieser. Auch der Handelsverband zeigt sich zufrieden, fordert aber noch weitere Entlastungen für Betriebe. Wirtschaftsbund und Industrie begrüßen den Schritt ebenfalls, einzig die „Österreichische Hoteliervereinigung“ meint, das neue Modell bringe „nicht die erhoffte Planungssicherheit“.

Derzeit sind in Österreich rund 475.000 Menschen in Kurzarbeit, Tendenz leicht steigend. Letzte Woche kamen etwa 18.500 Anträge neu dazu. Laut APA sind mittlerweile 96 Prozent aller Abrechnungen bearbeitet. Ab Mitte August soll zudem das Ampelsystem an den Start gehen, um Corona-betroffene Gebiete und Unternehmen mit einem Farbleitsystem auszeichnen zu können. Das erklärte Gesundheitsminister Anschober heute.

+++Reform der Kurzarbeit: Neues Modell für die nächsten Jahre oder gleich 3-Tage-Wochenende?+++

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