Coronavirus: EU stellt 25 Milliarden Euro für Wirtschaft bereit
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am gestrigen Dienstag weitreichende Unterstützungsleistungen von Seiten der EU an. 25 Milliarden Euro will die Europäische Union zur Stärkung der Wirtschaft bereitstellen. Das wurde gestern bei einer Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs beschlossen.
„Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, damit die europäische Wirtschaft diesem Sturm widersteht“, erklärte Kommissionspräsidentin von der Leyen. Das Geld stammt zu Teilen aus dem „Strukturfonds“ und soll europaweit das Gesundheitswesen und den Arbeitsmarkt stärken. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen sollen von den Maßnahmen profitieren.
Gemeinsame Vorgehensweise
Staatliche Hilfen sollen rasch „an alle Unternehmen fließen, die diese brauchen“, erklärte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Ständigen Ratspräsidenten Charles Michel. Darüber hinaus wurden weitere Maßnahmen angekündigt. Wie heise schreibt, habe man sich auf eine gemeinsame Vorgehensweise geeinigt. Priorität habe die Gesundheit der EU-Bürger. Maßnahmen sollen auf „medizinischen und wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen“ und „angemessen sein“.
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Zudem soll die Kommission den Bedarf an medizinischem Material ermitteln und Pläne gegen eine mögliche Knappheit erstellen. Die Forschung soll verstärkt werden. Ursula von der Leyen erinnerte an die rund 140 Millionen Euro, die bereits in die Forschung geflossen sind.
Coronavirus: Erste Maßnahmen umgesetzt
Das nächste Treffen soll – derzeit noch wie geplant – Ende März in Brüssel über die Bühne gehen. Unterdessen stieg die Zahl der Neuerkrankungen in Europa über Nacht erneut. In Österreich gibt es derzeit 206 Erkrankte bei vier genesenen Patienten. Haftungsübernahmen für Kredite bis zu 100 Millionen Euro im Tourismusbereich, beispielsweise für Hotels, werden in Österreich bereits umgesetzt. Erst kürzlich kündigte Italien an, selbst ebenfalls bis zu 25 Milliarden bereitzustellen, um die negativen Folgen für die Wirtschaft im Zaum zu halten. Auch das Land Niederösterreich geht einen ähnlichen Weg und schnürte heute ein Maßnahmenpaket mit einem Haftungsrahmen bis immerhin 20 Millionen Euro. Weitere Maßnahmen sind zu erwarten.
