Verbot gefordert

Indischer Gouverneur vergleicht Kryptowährungen mit Ponzi-Scheme

Krypto-Währungen sollen in Indien verboten werden. © Pixabay
Krypto-Währungen sollen in Indien verboten werden. © Pixabay
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Die nächste Runde im Hickhack rund um das angedachte Krypto-Komplettverbot in Indien. Ein „hochrangiger Beamter“ der indischen Zentralbank hat Kryptowährungen mit einem „Ponzi-Schema“ verglichen und bringt darum abermals das bereits länger diskutierte komplette Verbot ein. Der Zeitpunkt der Kritik kommt überraschend, hatte Indien doch zuletzt angedacht, digitale Vermögenswerte zu besteuern – und damit den Weg zum offiziellen Zahlungsmittel etwas geebnet.

Kritischer Gouverneur

T. Rabi Sankar, stellvertretender Gouverneur der indischen Zentralbank (Reserve Bank of India), erklärte laut Techcrunch auf einer Bankenkonferenz, dass Kryptowährungen „speziell entwickelt wurden, um das regulierte Finanzsystem zu umgehen“, und nicht durch einen zugrunde liegenden Geldfluss gestützt würden. Man habe gesehen, dass Kryptowährungen „nicht als Währung, Vermögenswert oder Ware definiert werden können“,  sie hätten keine „zugrundeliegenden Geldflüsse“ und damit „keinen intrinsischen Wert“ und würden damit Ponzi-Schemata ähneln oder seien „vielleicht sogar schlimmer“.

Jahrelange Diskussionen

Das ist zwar durchaus bekannte Kritik, allerdings zu einem überraschenden Zeitpunkt. Zuletzt sendete die indische Regierung durchaus Signale aus, wonach sie andenkt, Kryptowährungen die offizielle Anerkennung durch den Staat zu verleihen. Einkommen aus dem Handel mit digitalen Werten sollen versteuert werden – und damit auch legal. Die Geschichte hat schon mehrere Wendungen hinter sich: 2018 verkündete die indische Regierung, ein Verbot für den Handel mit Kryptowährungen auch für Finanzunternehmen einzubringen, die Ankündigung wurde 2020 aber vom Obersten Gerichtshof Indiens gekippt. 2021 folgte dann ein  Entwurf für das „Gesetz über Kryptowährungen und die Regulierung offizieller digitaler Währungen2“. Dieses Gesetz sah vor, den Besitz, die Ausgabe, das Mining, den Handel und die Übertragung von fast allen privaten Kryptowährungen zu verbieten (wir berichteten). In Kraft getreten ist bislang allerdings noch nichts – wohl auch, weil sich Branchenexperten vor allem um den boomenden indischen Technologiesektor sorgen.

Uneinigkeit zwischen RBI und Regierung

Die Wortmeldung von Gouverneur Sankar zeigt nun abermals, wie uneinig sich die Zentralbank und die Regierung sind. Kryptowährungen können das Währungssystem, die Währungsbehörde, das Bankensystem und ganz allgemein die Fähigkeit der Regierung, die Wirtschaft zu kontrollieren, „zerstören“, warnte Sankar weiter. Man habe die Argumente, die von den Befürwortern einer Regulierung von Kryptowährungen vorgebracht werden, geprüft und festgestellt, dass „keines davon einer grundlegenden Prüfung standhält“. Kryptowährungen würden zudem „die finanzielle Souveränität eines Landes bedrohen“, weshalb es „vielleicht die ratsamste Entscheidung“ sei, Kryptowährungen zu verbieten. Von der Regierung hieß es, man würde Gespräche führen, „um Regeln zu definieren“. Es sieht also alles nach der nächsten Runde aus.

Indien steht kurz vor Verbot aller privaten Kryptowährungen

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