TikTok muss möglicherweise verkauft werden – sonst droht US-Bann
Die extrem populäre Video-App TikTok hängt in den USA gesetzlich weiterhin in der Schwebe. Die Regierung unter Präsident Joe Biden erwägt schon seit Längerem immer wieder, die aus China stammende Anwendung zu verbannen. Grund dafür sind vor allem Befürchtungen der Spionage durch die Volksrepublik sowie die Verbreitung von Fehlinformationen oder schädlichen Inhalten. Nun könnte die Regierung laut The Verge ein Ultimatum gegen TikTok verhängen: Entweder wird das Unternehmen von seiner chinesischen Muttergesellschaft ByteDance verkauft, oder die App wird verboten.
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US-Handelsministerin kann ausländische Firmen verbannen
Diese Drohung des Weißen Hauses stellt eine Eskalation der begrenzten Verbote und der anhängigen Gesetzgebung dar, die schon seit einiger Zeit im Raum stehen. Ende Februar erklärte die Regierung Biden, dass die Bundesbehörden 30 Tage Zeit hätten, um TikTok von den Geräten der Regierung zu entfernen. Ähnliche Beschränkungen haben sich in Dutzenden von US-Bundesstaaten verbreitet. Nicht nur in den USA ist die App mit rechtlichen Problemen konfrontiert. Auch in der EU liegt ein Verbot schon länger auf dem Tisch.
Ein Anfang dieses Monats eingebrachter Gesetzesentwurf würde der amtierenden US-Handelsministerin Gina Raimondo die Möglichkeit geben, ausländischen Unternehmen den Betrieb in den USA zu untersagen. Voraussetzung dafür ist, dass diese Unternehmen eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen. Genau so eine Bedrohung sehen viele US-Politiker:innen durch TikTok.
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TikTok-CEO muss vor US-Kongress aussagen
Das Unternehmen hat erklärt, dass die Nutzerdaten nicht in China gespeichert werden, und hat eine Vereinbarung mit der US-Regierung vorgeschlagen, die den US-Betrieb von ByteDance abschirmen würde, um deren Bedenken zu zerstreuen. Doch Berichten zufolge sind die Verhandlungen zwischen TikTok und der Regierung kürzlich ins Stocken geraten. Die Zukunft des Abkommens ist daher ungewiss. Nun könnten drastischere Maßnahmen nötig sein, um dem Verbot zu entgehen.
Der Druck aus dem Weißen Haus kommt zu einem Zeitpunkt, an dem sich TikTok darauf vorbereitet, Fragen zu seinen Aktivitäten und seiner Beziehung zur chinesischen Regierung zu beantworten. CEO Shou Zi Chew soll nächste Woche vor einem Ausschuss des US-Kongresses aussagen.
