„Fonds Zukunft Österreich“: Forderung nach 250 Millionen Euro jährlich für F&E
Es ist mittlerweile von „dramatischen Einbußen“ für Österreichs Wissenschaft und Forschung und letztlich Innovationskraft die Rede. Auf diese weist etwa Hannes Androsch, noch Vorsitzender des Rats für Forschung und Technologieentwicklung (FTE-Rat) hin – und auch darauf, dass die Zeit dränge.
Denn aufgrund der befristeten Geltungsdauer der gesetzlichen Bestimmungen zur Finanzierung der Nationalstiftung müssen die von der Stiftung begünstigten Einrichtungen – Wissenschaftsfonds (FWF), Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft (FFG), die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW), die Ludwig Boltzmann Gesellschaft (LBG) und die Christian Doppler Gesellschaft) CDG sowie das Austria Wirtschaftsservice (aws) – derzeit eine starke Kürzung der Fördermittel in der Höhe von rund 100 Millionen Euro in Kauf nehmen. „Aufgrund des Ablaufs der gesetzlichen Befristung der Finanzierungsvereinbarung steht für die Mittelvergabe im Jahr 2020 nur noch die Ausschüttung des Österreich-Fonds in der Höhe von 33,7 Millionen Euro zur Verfügung“, heißt es seitens FTE-Rat.
Nur mehr wenig Geld im Topf
Der FTE-Rat, dessen Funktionsperiode kurz vor dem Ende steht (2015 – 2020), empfiehlt deswegen, die bereits geplante Stiftung „Fonds Zukunft Österreich“ möglichst rasch zu errichten. Und dafür müssen die erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen für eine langfristig gesicherte Fördermittelaufbringung geschaffen werden. Gefordert wird, dass der Fonds mit 250 Millionen Euro jährlich ausgerüstet werden sollte. Empfohlen wird auch, dass die Ausschüttungen des Jubiläumsfonds der Nationalbank in einem ‚Fonds Zukunft Österreich‘ integriert werden sollten. Und: man sollte prüfen, ob ein solcher Fonds noch weitere Einrichtungen aus dem FTI-System begünstigen sollte.
„Anstatt der Nationalstiftung FTE den Stellenwert für die österreichische Forschungslandschaft zu geben, der ihr bei der Gründung im Jahr 2004 zugedacht war, können die begünstigten Fördereinrichtungen zahlreiche wichtige Forschungsprogramme nun nicht durchführen“, so er der stv. Vorsitzende des FTE-Rats, Markus Hengstschläger. „weil das zur Verfügung stehende Zeitfenster für eine neue gesetzliche Regelung bzw. Neugründung eines Fonds Zukunft Österreich nicht genutzt wurde“.
Um ein Gefühl dafür zu bekommen, ob 250 Millionen jährlich viel oder wenig sind – im Vergleich zu den bisherigen Geldern ist es eine deutliche Erhöhung. Woher das Geld kommen soll, darauf hat der FTE-Rat eine Antwort:
„Das vorgeschlagene Fördervolumen resultiert aus einer Valorisierung der ursprünglich veranschlagten Mittel der Nationalstiftung FTE von 125 Millionen Euro im Ausmaß von 40 Prozent, den bisher lukrierten Mitteln in der Höhe von 33,7 Millionen Euro aus dem Spitzensteuersatz von 55 Prozent für den Österreich-Fonds sowie der durchschnittlichen Dotierung des Jubiläumsfonds der Nationalbank.“
