Ingrid Brodnig: Zweifel am digitalen Vermummungsverbot zur Bekämpfung von Hass im Netz

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Das von der österreichischen Regierung beschlossene „Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz (SVG-G)“ (besser bekannt als digitales Vermummungsverbot) sieht unter anderem eine Registrierungspflicht für User von Online-Foren vor. Zwar soll man weiterhin auch unter Pseudonym posten können, doch sollen die Accounts dahinter mit den echten Identitäten von Nutzern verknüpft werden.

Laut Regierung soll so die Verfolgung von Rechtsansprüchen im Falle rechtswidriger Postings erleichtert und der respektvolle Umgang der Poster in Online-Foren miteinander gefördert werden. Doch ob ein solches Gesetz diese gewünschten Effekte haben wird, daran zweifeln manche.

Kann Hass im Netz so bekämpft werden?

„Ich bezweifle, dass damit das Problem des Hasses im netz gelöst werden kann“, sagt etwa Ingrid Brodnig im FutureFlash von 4Gamechangers TV. Es gebe zu große Erwartungen an ein solches Gesetz. „Wir sehen auf Facebook, dass viele Menschen unter echtem Namen Dinge schreiben, die furchtbar sind. Die sind ja schon jetzt ausforschbar.“

Würde damit die Möglichkeit zur Anonymität aus dem Netz verschwinden. „Eine digitale Ausweispflicht würde bedeuten, dass wir alle einen Teil unserer Rechte hergeben“, so Brodnig. „Ich hoffe, dass wir unsere Anonymität als Recht bewahren können, ich habe aber auch die Sorge, dass das nicht passiert. Es gibt Staaten, die großes Interesse daran haben, möglichst viel über ihre Bürger zu wissen.“