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TikTok: Kommissar der US-Rundfunkbehörde fordert Verbot

TikTok © konkarampelas on Pixabay
TikTok © konkarampelas on Pixabay

Immer noch ist die populäre Social Media-App TikTok sehr kontrovers, vor allem was den Umgang mit Userdaten angeht. In den USA lag schon unter der Trump-Regierung ein Verbot der aus China stammenden Anwendung auf dem Tisch. Nun wird diese Maßnahme erneut gefordert, diesmal von Brendan Carr, einem Kommissar der US-Rundfunkbehörde FCC, berichtet CNN. Die Regierung solle TikTok verbieten, anstatt ein Abkommen zur nationalen Sicherheit mit der App zu schließen. Letzteres würde es der Anwendung erlauben, weiterhin in den USA zu operieren.

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Sorge über Nutzung von Userdaten bestehen weiterhin

Eine Reihe von Berichten über TikToks Umgang mit US-Nutzerdaten hat Carr mit „wenig Vertrauen in einen Weg nach vorn“ zurückgelassen. Der Ausschuss für Auslandsinvestitionen in den Vereinigten Staaten (CFIUS), ein behördenübergreifendes Regierungsgremium, das für die Überprüfung von Geschäften mit ausländischem Eigentum zuständig ist, verhandelt schon seit Monaten mit TikTok. Es soll daraus ein Deal entstehen, der Bedenken ausräumen soll, dass chinesische Regierungsbehörden versuchen könnten, Zugang zu US-Userdaten zu erhalten.

In diesem Jahr teilte das Unternehmen mit, dass es seine US-Nutzerdaten auf von Oracle betriebene Server verlagert habe. Aber die Sorge, ob in China ansässige Mitarbeiter:innen von TikTok oder seiner Muttergesellschaft ByteDance weiterhin auf diese Informationen zugreifen können, besteht immer noch. Diese überparteilichen Befürchtungen wurden im September erneut geäußert, als TikTok sich unter dem Druck von US-Gesetzgebern weigerte, sich zu verpflichten, den Datenfluss nach China zu unterbinden.

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TikTok zuversichtlich über Deal mit US-Behörden

„Vielleicht ist der Deal, den CFIUS am Ende abschließt, ein erstaunlicher, hieb- und stichfester Deal. Zum jetzigen Zeitpunkt fällt es mir aber sehr schwer, das Verhalten von TikTok zu betrachten und zu denken, dass wir ein technisches Konstrukt abschließen werden, das sie nicht umgehen können“, meint Brendan Carr. Ein Sprecher von TikTok macht gegenüber CNN darauf aufmerksam, dass Carr nicht an den Gesprächen mit der US-Regierung beteiligt ist. „Wir sind zuversichtlich, dass wir auf dem Weg sind, eine Vereinbarung mit der US-Regierung zu erreichen, die alle angemessenen nationalen Sicherheitsbedenken befriedigt.“

Carr räumt ein, dass er als FCC-Beamter nur begrenzt in der Lage sei, die App zu regulieren. Doch die FCC geht schon seit Längerem gegen Telekom-Firmen mit Verbindungen mit China vor. „Für mich geht es hier darum, das, was ich im Zusammenhang mit Huawei, ZTE und China Mobile gelernt habe, wo es um möglicherweise ruchlose Datenströme geht, auf dieses Problem anzuwenden“, sagt Carr.

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